Das mit den geschützen Steinen ist ja ein Thema für sich, aber auch dazu gibt es ja genügend Videos, ich will das hier jetzt nicht weiter ausdehnen.
Nur....soweit ich das mitbekommen habe,hat LEGO diesen "Schutz" ja nicht gerichtlich zugesprochen bekommen,oder ?
Das "Ding" von 2021 war ja nur eine "Zwischenlösung" bezüglich China "Steinen" oder irre ich mich da....
Der EuGH hat das "Recht auf Schutz" ja LEGO eindeutig verweigert....
ZitatDer EuGH hat in seiner Entscheidung dem Legostein den markenrechtlichen Schutz verweigert. Die Begründung: Der LEGO-Baustein bestehe allein aus Merkmalen der Ware, welche zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich seien (Art. 7 I Buchst. e Nr. ii UMV).